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Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Solarpark bei Straubing (A. Möndel)
Solarpark bei Straubing (A. Möndel)

Für die Begriffsdefinition der benachteiligten Gebiete wird nach § 3 Nr. 7 EEG 2017 auf die Richtlinie 86/465/EWG des Rates vom 14. Juli 1986 in der Fassung der Entscheidung 97/172/EG (ABl. L 72 vom 13.3.1997, S. 1) Bezug genommen. Die Gebietskulisse ist damit statisch vorgegeben, so dass nachträgliche Änderungen außer Betracht bleiben.

EEG 2017: § 3 Begriffsbestimmungen
7. „benachteiligtes Gebiet“ ein Gebiet im Sinn der Richtlinie 86/465/EWG des Rates vom 14. Juli 1986 betreffend das Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete im Sinne der Richtlinie 75/268/EWG (Deutschland) (ABl. L 273 vom 24.9.1986, S. 1), in der Fassung der Entscheidung 97/172/EG (ABl. L 72 vom 13.3.1997, S. 1),

Somit ist die „alte“ Kulisse maßgebend für die Freiflächenverordnung und nicht die neue Kulisse, wie sie mit der Neuabgrenzung 2017 festgelegt wurde.
Unter folgendem Link finden Sie eine Karte zur Gebietskulisse mit Stand 1986/1989 des zuständigen Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg

Die amtliche Karte der maßgeblichen Gebietskulisse liegt nur in Papierform bei den jeweiligen Landwirtschaftsämtern vor. Eine verbindliche und flurstückscharfe Auskunft kann daher insbesondere im Fall von Gemarkungen, die nur teilweise in benachteiligten Gebieten liegen, nur die jeweils zuständige untere Landwirtschaftsbehörde geben.

Rechtsgrundlagen

Karte benachteiligte Gebiete

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